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“Eine Welt ohne Internet ist nicht mehr vorstellbar”, sagt Jörg Ziercke nach ziemlich genau einer Minute seines Vortrags. Es ist nicht ganz klar, ob er gerne ein “leider” anhängen würde, ob Jörg Ziercke also ohne das Internet ein glücklicherer Mensch wäre. Ich hätte ihn gerne gefragt, doch er hatte keine Lust auf ein Interview. Doch auch so darf man getrost davon ausgehen: Jörg Ziercke wäre ohne das Internet wohl zumindest entspannter.
Denn der Chef des Bundeskriminalamts weiß, dass er in punkto Netz ständig hintendran ist. Sobald seine Leute eine legale Fahndungsmethode gefunden haben, gibt es da draußen im unendlichen, sich rasant entwickelnden Cyberspace schon wieder zig neue Verbrecher, hunderte Tricks, Tausende Opfer. „Die Ungleichzeitigkeit von Recht und Technik“ nennt Ziercke dieses Dilemma.
Es ist der Knackpunkt seines Vortrags beim Leipziger Medienkongress, mit dem der BKA-Präsident „die dunklen Seiten des Internets“ beleuchten will. Das ewige Hinterherhecheln versucht er womöglich durch zusätzliches Tempo in seiner Rede auszugleichen – der 45-minütige Vortrag ist nicht nur so schnell gesprochen, dass Ziercke mitunter die Wörter am Satzende wegnuschelt. Er wird auch zu einem Parforceritt durch die schlimmsten Stationen im Netz, von Phishing aus sozialen Netzwerken heraus („Der Diebstahl von digitalen Identitäten wird das zentrale Problem der Zukunft sein“) über Kinderpornos („Wenn man sieht, was da alles angeboten wird, traut man seinen Augen nicht“) bis hin zu Terrorbotschaften („Das Internet ist die Fernuniversität des Terrorismus und zugleich ein virtuelles Trainingscamp“).
Ziercke will das Netz dabei keineswegs grundsätzlich verteufeln. Es sei ihm ein „wichtiges Bedürfnis“, auch das Positive zu betonen, die Möglichkeiten, die das Internet bietet, das für ihn “Tatmittel” ist, aber auch als „Synonym für die gesellschaftlichen Prozesse des 21. Jahrhunderts“ erkannt wird. “Das Vertrauen der Menschen in das Internet ist das größte Kapital, das man aufs Spiel setzt, wenn man glaubt, ohne Regeln und ohne Sanktionen bei Regelverstößen mit dem Internet leben zu können”, macht er wenig später klar – das kann man durchaus als Bekenntnis zu den Rechten, zur Selbstbestimmung und Dynamik der Web-Community interpretieren.
Doch immer wieder weist er darauf hin, dass mit den Möglichkeiten des Netzes völlig neue Möglichkeiten entstanden sind (wohl ohne zu ahnen, dass genau zu dieser Zeit die Website des BKA offline ist – ob durch einen technischen Fehler oder eine kriminelle Attacke, ist freilich offen). Tausende Geschädigte mit einem Mausklick, denen der Täter zudem nicht einmal mehr gegenübertreten muss, was zusätzlich zu einem Verschwinden psychologischer Hemmschwellen führe – all das stelle die Ermittlungsbehörden vor ganz neue Herausforderungen. „Die klassischen Polizeiinstrumente laufen immer mehr ins Leere“, gibt Ziercke offen zu.
Fast ist eine gewisse Ohnmacht zu spüren, wenn Ziercke die rasanten Wachstumsraten in der Internetkriminalität referiert. Rund 200.000 Opfer von Kreditkartenbetrug in diesem Jahr in Deutschland, bis zu 700.000 ferngesteuerte PCs in Deutschland oder gehackte Facebook-Konten, die für 45 Dollar pro Tausenderpack verkauft werden. „Das sind unvorstellbare Zahlen.“ „Das sind völlig neue Dimensionen.“ „Das ist eine andere Welt“, betont Ziercke dann immer wieder – und man merkt dem ehemaligen Bereitschaftspolizisten an, wie kastriert er sich fühlen muss beim Versuch, die Bürger in diesem Bereich zu beschützen.
Engagiert wirbt er für mehr Spielraum seiner Behörde, also weniger Restriktionen hinsichtlich Onlinedurchsuchungen, Vorratsdatenspeicherung oder der Erkennung von IP-Adressen. Zur Freiheit im Netz sieht er darin gar keinen Widerspruch. „Nur wer sich sicher fühlt, kann auch seine Freiheit leben“, lautet sein Credo.
Doch bei all dem Blick auf Internetkriminalität, ahnungslose Opfer und skrupellose Straftäter, bei aller Schelte für die Fahrlässigkeit der Justiz, die den Ermittlern nicht genug Raum lässt, um dem illegalen Treiben wirksam Einhalt zu gebieten, hat Ziercke das falsche Ziel im Visier. Wenn Ziercke angesichts der immer effektiveren Methoden der Cyber-Gangster schlaflose Nächte hat (und wenn die Zuhörer nach seinem Vortrag womöglich alle noch einmal nachschauen, wann sie eigentlich zuletzt ihre Virenschutzsoftware aktualisiert haben), dann ist nicht das Medium Internet daran Schuld, und auch nicht die rasante Entwicklung der Technologie. Das Internet liefert, auch wenn Ziercke es oft genug als Tatort oder Tatwaffe sieht, nämlich zugleich auch neue Möglichkeiten zur Strafverfolgung mit. Kriminalität im Internet kann nur durch das Internet und mit dem Internet erkannt, verfolgt und bekannt werden – darin unterscheidet es sich ebenfalls (und zwar zum Wohle der Strafverfolgungsbehörden) von der herkömmlichen Polizeiarbeit.
Dass trotzdem so wenig gegen die Bedrohung getan werden kann, ist also nicht die Schuld des Internets, sondern die Schuld einer Gesetzgebung, die in längst überholten Denkmustern und viel zu langwierigen Entscheidungsprozessen verharrt und es so versäumt, rechtzeitig auf diese Entwicklung zu reagieren, dadurch den Ermittlern effektive Instrumente zu geben und somit ihre Bürger zu schützen.
Wie die User, die Medien, die Wirtschaft, so müssen eben auch die Polizei und der Staat sich im Internet-Zeitalter erst zurechtfinden. Vielleicht ist wenigstens das eine Beruhigung für Jörg Ziercke: Zumindest der Politik ist er zeitlich schon weit voraus.
Noch ein paar nette Zitate aus der ziemlich überflüssigen Podiumsdiskussion, die sich der Keynote von Ziercke anschloss:
“Wenn Sie heute ins Internet schauen, trauen Sie Ihren Augen nicht. Die Anzahl der Unter-6-Jährigen, die brutal misshandelt und vergewaltigt werden, nimmt ständig zu. Seit dem Jahr 2000 sind die Fallzahlen um fast das Dreifache angestiegen. Meine Mitarbeiter müssen sich das ständig anschauen. Wir können uns da gerne über die Frage unterhalten, ob dann Internetsperren Zensur sind.”
BKA-Präsident Jörg Ziercke über eine der dunklen Seiten des Internets.
“Der Iran ist ein großes Gefängnis für Journalisten. Das Internet hat die Macht von Diktatoren reduziert und die staatliche Zensur gebrochen.”
Die iranische Menschenrechtsaktivistin Shirin Ebadi, 2003 als Friedensnobelpreisträgerin ausgezeichnet. Ebadi unterstützte die Nominierung des Internets für den Friedensnobelpreis 2010.
“Das Internet ist das Medium zur durchgesetzten Legalisierung der Kriminalität.”
Professor Bazon Brock von der Universität Wuppertal hatte noch mehr solch kruder Positionen auf Lager. Nicht nur, dass er mitunter selber vergisst, seine Sätze zu beenden – wiederholt wurde er auch vom Publikum durch höhnischen Applaus dazu gebracht, seine absurden Thesen nicht noch weiter ins Mikro zu plappern.
“Es wird viel zu schnell gemeint und viel zu wenig gewusst. Das ist das größte Problem durch die Beschleunigung der Informationsgesellschaft.”
Tagesspiegel-Chefredakteur Lorenz Maroldt hatte dem Weisheit und Selbstkritik entgegenzusetzen.
