Guido ist weg, aber weg ist nicht genug


Störfall FDP - das bleibt auch nach Westerwelles Rücktritt so. Foto: NDR

Störfall FDP - das bleibt auch nach Westerwelles Rücktritt so. Foto: NDR

Guido ist weg. So richtig traurig scheint keiner darüber zu sein, nicht einmal Westerwelle selbst. Ein paar Stunden nach seiner sehr gefassten Presseerklärung werden dem scheidenden FDP-Chef im Studio bei Anne Will nicht einmal mehr Krokodilstränen nachgeweint. Guido ist weg – das wird hier nicht nur als Fakt hingenommen, sondern vor allem als Chance interpretiert.

Warum es für den Mann, der zehn Jahre lang die FDP geführt hat, nun so wenig Gnade gibt, will Anne Will gleich zweimal wissen. Eine Antwort bekommt sie nur indirekt. Denn ihrer These, dass Westerwelle in der FDP immer nur geduldet, aber nie gemocht wurde, widerspricht niemand – auch die beiden Liberalen in der Runde nicht. Schnell ist klar: Guido ist weg. Aber weg ist nicht genug.

Denn der Abgang des Mannes, den das Satiremagazin Titanic gerne «den Minister des Äußersten» nennt, wirft sofort andere Fragen auf: Wessen Gesicht darf demnächst noch auf den Wahlplakaten zu sehen sein, ohne dass die FDP Schaden befürchten muss? Wer bekommt nun welchen Ministerposten? Wer will den Job als oberster Liberaler des Landes überhaupt haben? Das sind die Themen, über die in den nächsten 60 Minuten gesprochen wird.

Guido ist weg – und die Talkrunde macht deutlich, dass die unruhigen Zeiten für die FDP damit noch lange nicht vorbei sind. Nur 18 Monate haben die Liberalen gebraucht, um sich von ihrem größten Triumph in die absolute Bedeutungslosigkeit hineinzuregieren. Wie konnte das passieren?

Gerhart Baum, Ex-FDP-Innenminister, spricht von einer «existenzbedrohenden Vertrauenskrise» und macht deutlich, wie groß der Druck auf die neue Parteiführung sein wird: «Das ist der letzte Schuss, den die FDP noch hat. Wir müssen uns jetzt wehren, sonst sind wir weg.» Hans-Olaf Henkel, der im Übereifer auch manchmal «wir» sagt, wenn er von der FDP oder von Schwarz-Gelb spricht, hat im Zeitgeist gar einen «konzentrierten Angriff auf den Liberalismus» ausgemacht. Und Taz-Chefredakteurin Ines Pohl diagnostiziert treffend: «Die FDP hat ihre gesamte Glaubwürdigkeit verspielt.»

Guido ist weg. Einig sind sich eigentlich alle Beteiligten in der Frage, was das für die Bundesregierung bedeutet: Konsequent wäre es, Westerwelle auch als Außenminister abzulösen. Eine echte Chance auf Neuausrichtung hat die FDP nur mit einer großen Kabinettsumbildung. Doch das braucht den Segen der Kanzlerin – und Angela Merkel hat womöglich gerade andere Sorgen, als die FDP zu retten.

Was der Wechsel personell innerhalb der Partei für Konsequenzen haben muss, möchte keiner so recht aussprechen, doch zwischen den Zeilen rollen schon die Köpfe: Brüderle, Homburger, Westerwelle – damit lässt sich für die Liberalen kein Staat mehr machen.

Aber was müssen die inhaltlichen Folgen von «Guido ist weg» sein? Bezeichnenderweise dreht sich die Debatte genau hier im Kreise. «Die entscheidende Frage ist doch: Wo steht die FDP?», betont der FDP-Bundestagsabgeordnete Martin Lindner ganz richtig. Doch er selbst ist es, der auf entlarvende Weise die Antwort darauf liefert: Es gibt kein Profil. Selbst wenn man irgendwann wieder in der Lage wäre, der FDP zu glauben: Da ist nichts, woran man glauben kann. «Diese Regierung hatte von Anfang an kein Zukunftsprojekt», darf Pohl unwidersprochen bemerken.

Lindner versucht, ein paar Steckenpferde zu benennen: Bei Technologie, Forschung und den Grundrechten können man in den verbleibenden zwei Jahren der Koalition noch etwas bewegen. Man möchte ihn fragen: Warum ist das noch nicht geschehen? Die zuständigen Ministerien (Wirtschaft und Justiz) sind mit FDP-Leuten besetzt – seit anderthalb Jahren. Und dann ist da ja noch «die Steuersache» – mehr als diese lapidare Formulierung Lindners ist nicht geblieben vom großen Wahlversprechen, das der FDP bei der Bundestagswahl 2009 satte 15 Prozent der Stimmen einbrachte.

Ansonsten hat der unerträglich vorlaute Lindner außer Taktieren und Worthülsen gar nichts zu bieten. «Es muss geglaubt werden …», «Die Leute müssen mitkommen …», «Wir müssen ein Profil anbieten» – achtet man genau auf diese Formulierungen, dann wird deutlich: Ihm geht es ausschließlich um die Außendarstellung. Was drin steckt, ist egal – Hauptsache, man redet den Leuten so lange nach dem Mund, bis sie ihr Kreuzchen an der richtigen Stelle machen. Das Programm heißt Macht. Gerade im direkten Kontrast zum FDP-Altvorderen Baum wird das deutlich: Dem scheint die liberale Sache noch eine Herzensangelegenheit zu sein. Lindner geht es nur um seine eigene Eitelkeit.

«Wo stehen die Leute, die uns gewählt haben?», fragt Lindner allen Ernstes. Das zeigt, dass Westerwelles «Wir haben verstanden» nach der Wahlschlappe in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wohl eher eine Phrase war als eine wirkliche Einsicht. Denn Lindner und die FDP müssen sich viel eher fragen: «Wo stehen wir – und wie können wir dafür einstehen und die Leute dann hinter uns bringen?»

Baum und Henkel überbieten sich zwar fast gegenseitig mit Hinweisen, «liberal» habe schon immer weit mehr bedeutet als bloß die Forderung nach Steuersenkungen. Doch Politikberater Michael Spreng nimmt ihnen gekonnt den Wind aus den blau-gelben Segeln mit dem Hinweis, dass es die FDP selbst war, die für diese verengte Wahrnehmung gesorgt hat. Auch die junge Generation, die sich nun in Stellung bringt, wird fast durchweg wahrgenommen als Teil dieser BWL-FDP. Ausgerechnet die sollen plötzlich einen neuen Liberalismus verkörpern?

Westerwelle ist in der FDP eben nicht nur eine Person. Guido Westerwelle war zehn Jahre lang in der Partei Prinzip – und dieses Prinzip verkörpert auch die junge Garde. Gesundheitsminister Rösler arbeitet bisher fast ausschließlich im Sinne von Privatpatienten und Pharmaindustrie. Entwicklungshilfeminister Niebel war sich nicht zu schade, ein Ressort zu leiten, das er kurz zuvor noch für überflüssig hielt. Und Generalsekretär Lindner hält plötzlich die alten Atomkraftwerke für zu gefährlich, deren Laufzeitverlängerung die FDP selbst auf den Weg gebracht hat. So sehen Egoisten, Lobbyisten und Heuchler aus.

Als Anne Will von Gerhart Baum wissen will, wer derzeit am besten «seine FDP» verkörpere, fällt ihm bezeichnenderweise zuerst Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein, die fast 60-jährige Bundesjustizministerin. Das muss erschütternd sein für alle, die auf eine Erneuerung der FDP hoffen oder für die, «denen die Freiheit am Herzen liegt», wie Henkel es formuliert. Guido ist weg – danach kommt das Nichts.

Diesen Artikel gibt es mit einer Fotostrecke zur Karriere von Anne Will auch auf news.de.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.