Stoppt endlich die Corona-Quertreiber!

Ich habe gestern meine Booster-Impfung erhalten. Es gab eine digitale Terminvergabe, transparente Informationen und einen gut organisierten Ablauf vor Ort. Ich konnte selbst wählen, welchen Impfstoff ich haben möchte. Nach einer Viertelstunde war alles erledigt und ich hatte etwas beigetragen, um mich und andere vor einer Ansteckung mit oder einem schweren Verlauf von Covid-19 zu schützen.

Als der Arzt die Spritze setzte, zählte sein Kollege gerade die bisher schon verbrauchten Dosen dieses Tages ab. Um kurz nach 14 Uhr war ich Impfling Nummer 47. Im Gang gegenüber fand parallel ebenfalls Impfung im Akkord statt, das Ganze lief noch bis in den frühen Abend so weiter. Allein an dieser Station wurden also gestern weit über 100 Menschen geimpft. Deutschlandweit waren es 728.000. Auf dem Heimweg fragte ich mich einmal mehr, warum diese überwältigende Mehrheit in Politik und Medien nicht viel stärker als solche wahrgenommen wird. Warum stattdessen den paar Tausend immer gleichen Leuten mit so viel Aufmerksamkeit und Rücksicht begegnet wird, die ihren persönlichen Beitrag zur Bekämpfung und Beendigung der Pandemie verweigern und stattdessen als vermeintliche Querdenker bei vermeintlichen Spaziergängen ihren Frust artikulieren.

Als Antwort argumentiert die Politik gerne, man müsse “Bedenken ernst nehmen”, “im Dialog bleiben” oder “in einer Demokratie auch lautstarken Protest aushalten können”. Das ist in diesem Fall falsch, dumm und gefährlich. Denn die angeblichen Querdenker sind nichts anderes als Quertreiber, und ihre Proteste, die mediale Aufmerksamkeit und die Toleranz der Politik ihnen gegenüber sorgen nicht nur dafür, dass die Pandemie noch länger unser Leben prägen wird als ohnehin schon, sondern erschüttern auch Grundfesten unseres Zusammenlebens. Schaut man nüchtern auf die Ziele dieser Menschen (sofern jenseits eines dumpfen “Wir haben die Schnauze voll” denn überhaupt welche artikuliert werden) und versucht man für einen Moment, sie als konstruktives Mittel der politischen Auseinandersetzung zu betrachten, wird das schnell klar, wie diese sechs Beispiele zeigen.

[Best_Wordpress_Gallery id=”18″ gal_title=”Die (Un-)Logik der Quertreiber”]

Diese (zwangsläufig pauschalisierende und nicht vollständige) Übersicht zeigt, dass mit dem Gerede von “Dialog” und “berechtigten Bedenken” endlich Schluss sein muss. Selbst, wenn man die Ziele der Quertreiber ernst nimmt, kann man ihre Methoden nicht angemessen finden. Die Logik der Quertreiber funktioniert nur, wenn man die Prinzipien von Logik ignoriert. Diese Menschen verhalten sich, als würden Naturgesetze für sie ebenso wenig gelten wie von Menschen getroffene und demokratisch legitimierte Vereinbarungen. Beides ist in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung jedoch nicht verhandelbar. Wer einmal eine solche Fundamentalopposition bezogen hat und meint, über den Dingen zu stehen, wer weder an Vernunft noch an die Notwendigkeit zum gesellschaftlichen Kompromiss oder Respekt vor anderen glaubt, hat keinen Anspruch mehr darauf, als gleichberechtigt im Gespräch gehört zu werden.

Dass dies trotzdem geschieht, wenn sich Politiker*innen mit Quertreibern treffen oder vermeintliche Antagonisten des Mainstreams in Talkshows sitzen (auch die Medien haben unter anderem durch False Balance erhebliche Mitverantwortung an den hier beschriebenen Problemen), ist fatal. Zum einen fühlen sich Quertreiber dadurch bestätigt und ermächtigt. Sie behaupten ein marodes System, und finden für sich selbst Bestätigung, indem sie ihm auf der Nase herum tanzen dürfen: Verschwörungstheorien verbreiten, Auflagen missachten, Polizei attackieren. Die mittlerweile laufende Radikalisierung dieser Bewegung hätte eingegrenzt werden können, hätten die politisch Verantwortlichen diese Effekte eher erkannt und schneller und konsequenter entgegengesteuert.

Fast noch schlimmer sind die Auswirkungen solcher Bilder auf alle, die seit gut zwei Jahren solidarisch mit ihren Mitmenschen sind, sich einschränken, verzichten, improvisieren. Was sollen junge Menschen denken, die nicht in Clubs und auf Festivals dürfen, wenn in den Nachrichten tanzende und singende Quertreiber durch die Innenstädte stolzieren? Was sollen Fußballfans denken, die ihren Lieblingsclub nicht im Stadion anfeuern dürfen, wenn anderswo Tausende zu einer Demonstration zusammenkommen? Was sollen Eltern davon halten, die seit zwei Jahren mit dem Jonglieren zwischen Homeschooling, Distanzunterricht, Notbetreuung oder geschlossenen Kitas konfrontiert sind, wenn legale und sinnvolle Impfaktionen durch Pöbler und Spinner gestört werden? Was sollen Intensivmedizinerinnen und Krankenpfleger denken, wenn sie sich seit zig Monaten aufopfern und dann Menschen ohne Schutzmaske Arm in Arm die Gefahr durch diese Krankheit leugnen? Dass sie alle zweifeln müssen an der Glaub- und Handlungsfähigkeit des Staates, liegt auf der Hand. Nach mehr als zwei Jahren Pandemie, durch die viele Menschen ohnehin an ihre nervlichen Belastungsgrenzen gekommen sind, ist das ebenfalls Gift für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Vor allem, weil dieser Eindruck auch nachwirken wird, wenn sich Corona und Quertreiber einmal erledigt haben. Hier ist ein fundamentaler und dauerhafter Schaden für unser Zusammenleben zu befürchten, der noch viel gravierendere Folgen haben könnte als die aktuelle Renitenz der Quertreiber.

Unser Gesellschaftsvertrag, den viele Quertreiber für sich bereits aufgekündigt haben, wird derzeit nämlich auch für alle anderen erschüttert. Er lautet: Wir wählen politische Vertreter*innen, diese gestalten mit diesem Mandat die Regeln unseres Zusammenlebens. Die Polizei setzt die Einhaltung dieser Regeln durch, die Justiz überwacht die Rechtstreue dieser Regeln und sanktioniert gegebenenfalls Verstöße. Insbesondere in der Legislative und Exekutive fehlt derzeit, zumal hier in Sachsen, entweder das Verständnis für die Funktionsweise dieses Gesellschaftsvertrags oder der Wille, diesen auch durchzusetzen. Angesichts der oben beschriebenen Effekte kann auch die oft herangeführte “Verhältnismäßigkeit” kein Argument dafür sein. Soll die Polizei also streng, rigoros, mit Großaufgebot und notfalls gewaltsam gegen “Spaziergänger” vorgehen? Ja! Alles andere wäre eine Kapitulation mit viel schlimmeren gesellschaftlichen Folgen. Die Polizei hat das Gewaltmonopol erhalten, um ein Instrument des gesellschaftlichen Willens zu sein. Und wenn es eine kleine Gruppe gibt, die diesen Willen nicht anerkennt, ist genau dies ihre Aufgabe. Genau dafür wird sie mit unseren Steuergeldern ausgebildet, ausgerüstet und bezahlt.

Verständlicherweise haben die Beamt*innen wenig Lust, auf ihre Mitbürger*innen einzuknüppeln. Aber genau das ist in solchen Situationen ihr Job. Mehr noch: Wenn sich Menschen gezielt und öffentlich zu illegalen Aktivitäten verabreden, diese dann vor den Augen der Polizei und unter Angriff auf Grundwerte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung durchziehen, dann dürfen sie dabei auf keinen Fall unbehelligt bleiben. Es muss auch den Beamt*innen klar sein, dass sonst ihre eigene Autorität massiv diskreditiert wird. Wie sollen sie sich beim nächsten Einsatz Respekt verschaffen, wenn sie hier beim organisierten Rechtsbruch zuschauen? Wie soll jemand, der erfolgreich und ungehindert eine Polizeikette durchbrochen hat, künftig noch der Meinung sein, er müsse sich an Regeln halten, die ihm nicht in den Kram passen?

Auch hier ist wieder ein Szenario hilfreich, das zugleich zeigt, wie sehr auch die Politik in der Pflicht ist, um den Quertreibern in ihrer aktuellen Ausprägung einen Riegel vorzuschieben: Wollen wir künftig “Spaziergänge” auf Grundstücken von Unternehmen dulden, die den Quertreibern suspekt sind? Wollen wir Fackelmärsche vor Schulen erleben, deren Lerninhalte den Quertreibern nicht genehm sind? Wollen wir darauf verzichten, Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr zu ahnden, weil es ja “unverhältnismäßig” wäre oder sowieso zu viele sind? Natürlich nicht. Aber wir praktizieren gerade Tag für Tag analoge Situationen, die massenmedial verbreitet werden und entsprechend wirken.

Das zeigt, dass der Staat drauf und dran ist, durch die falsche Rücksichtnahme auf Quertreiber das Grundvertrauen auch derer zu verspielen, die es gut mit ihm meinen. Es weist zudem auf ein tiefer liegendes Problem. In der bekanntermaßen heterogenen Quertreiber-Bewegung mag es vegane Esoterik-Spinnerinnen geben, die nicht verstanden haben, dass andernorts Menschen hart arbeiten müssen, damit sie sich hierzulande ihren Yoga-Shakra-Lifestyle leisten können. Natürlich auch Nazis, die Geflüchteten gerne unter die Nase reiben, dass “in unserem Land unsere Regeln gelten”, nun aber selbst nicht in der Lage sind, sich an diese Regeln zu halten. Und notorische Gegner von Schulmedizin, Wissenschaft und Impfung, die sich in einer Märtyrerrolle gefallen – gerade diesen und ihrem Gefühl einer vermeintlichen Nobilitierung durch die Ablehnung der Impfung könnte man übrigens gut durch eine allgemeine Impfpflicht den Wind aus den Segeln nehmen.

Aber es gibt bei denen, die dort auf die Straße gehen, auch sehr viele, die das Gefühl haben, abgehängt zu sein. Die nicht mehr daran glauben, dass Entscheidungen “von denen da oben” in ihrem Sinne getroffen werden, und die nicht daran glauben, dass sie persönlich von der gesellschaftlichen Entwicklung profitieren werden.

Auch das ist eine Fundamentalopposition, anders als die gegenüber (Natur-)Gesetzen ist sie aber in vielen Fällen berechtigt, und ebenfalls im Gegensatz zur Ablehung von Ratio und Solidarität wäre diese Fundamentalopposition sogar umkehrbar. Es zeigt sich jetzt, dass “das System” bei diesen Menschen in den vergangenen Jahren viel Vertrauen verloren hat, auf das es in einer Krisensituation wie jetzt (und natürlich auch bei den kommenden gesellschaftlichen Herausforderungen) aber angewiesen ist. Das hat in diesem Fall auch gar nichts mit Corona zu tun, dafür aber sehr viel mit Kapitalismus, Korruption, Lobbypolitik, Populismus und einem System, das viele – gerade in Ostdeutschland – nicht mehr als soziale Marktwirtschaft empfinden, sondern als neoliberales Schlachtfeld (es ist übrigens ein erstaunliches Versagen der Linken, dass sie diesen Unmut nicht kanalisieren konnte, und dass er sich sein Ventil jetzt bei Christian Drosten und Karl Lauterbach sucht statt bei Jeff Bezos und Susanne Klatten). Die strukturellen Probleme in der Pandemie-Bewältigung (vom bescheuerten Förderalismus über die noch dümmere Idee, das Gesundheitssystem an privatem Profitstreben auszurichten, bis zur unzureichenden Digitalisierung) und die Inkompetenz oder Ignoranz mancher Entscheidungsträger*innen kommt für diese Menschen bloß noch hinzu. Sie ist Bestätigung ihres Misstrauens, nicht Auslöser dafür.

Diese Erkenntnis ist ein Auftrag insbesondere an die neue Bundesregierung, durch seriöse und soziale Politik hier entgegenzusteuern. Und sie ist ein weiteres Argument dafür, die Proteste der Quertreiber in der Corona-Politik nicht zu wichtig zu nehmen – weil ihr Frust oftmals gar nichts mit Corona zu tun hat.